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MieterZeitung August 2019

Inhaltsverzeichnis

Politik:
Kommentar Lukas Siebenkotten: „Neustart“
Positives Signal für den sozialen Wohnungsbau
Bauen - nicht nur auf dem Land

Mietrecht:
Wohnfläche
Neues vom BGH: Selbstständige, Gasversorgung, Wohnfläche
Mietrecht in Kürze
Treppenhaus und Hausflur

Nachrichten:
Schlechte Nachrichten für Mieter
Leute - Leute
Das ist den Deutschen wichtig
Bock auf Nachtarbeit
Obdachlosenzeitung wird eingestellt

Verbraucher:
Temperaturen hoch, Energieverbrauch niedrig
Tipps für den Umzug
Checkliste Umzug

Rubriken:
Zitiert
Ihr Mieterverein informiert
Leser fragen
Aktion Teil 2: Rauchmelder
Leser schreiben
Preisrätsel: Mitmachen und gewinnen
Aufgespießt
Impressum

Blickpunkt:
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für den 21. September die unterschiedlichen Akteure auf den Wohnungsmärkten zu einem großen Wohngipfel ins Kanzleramt eingeladen.

Wohnen:
Ehemalige Wohnungslose erzählen im Gespräch mit Silke Gottschalk, Geschäftsführerin DMB NRW, von einem vielversprechenden Ansatz zur Verhinderung von Obdachlosigkeit in Düsseldorf.

Kommentar

Sicherheit für die Mieter

 

Explodierende Mieten, fehlender bezahlbarer Wohnraum, indiskutable Zustände bei der Wohnungssuche – der Mietmarkt der Republik ist längst aus dem Ruder gelaufen. Besonders schlimm ist es in vielen Großstädten, wo mit der Wohnungsnot auch der Druck auf die        Politik wächst. 

Insofern ist die Idee des Berliner Senats, einen Mietendeckel einzuführen, um die Situation zumindest für fünf Jahre zu beruhigen, begrüßenswert. Dennoch können lokale Regelungen nicht die Lösung der bundesweiten Mietenprobleme sein. Der Staat hat Möglichkeiten, den Mietenanstieg zu begrenzen, der inzwischen nicht nur arme Menschen, sondern immer häufiger auch die Mittelschicht aus den Innenstädten vertreibt. 

Möglich und nötig wäre etwa eine Absenkung der Kappungsgrenzen für Mieterhöhungen auf sechs Prozent in drei Jahren. Derzeit sind 20 bzw. 15 Prozent in Lagen mit angespanntem Mietmarkt möglich. Sechs Prozent würden etwa der Inflationsrate entsprechen und somit einem Mietenstopp gleichkommen. Auch die Modernisierungsumlage kann weiter gesenkt oder gar abgeschafft und die Mietpreisbremse muss dringend nachgeschärft werden.

Beides würde die Mieter schützen, die die Entwicklungen der vergangenen Jahre stark belastet haben – finanziell, aber auch psychisch. Wer fürchten muss, seine Wohnung zu verlieren oder sich in seinem sozialen Umfeld keine mehr leisten zu können, leidet. Mieter verdienen nicht nur eine Atempause, sondern langfristige gesetzliche Sicherheit.

 

Social Media

Zahlen zum Wohnungsmarkt

 

Zahlen zum Wohnungsmarkt und Lösungsansätze zu den Problemen, darum ging es auch auf unseren Social-Media-Seiten. Der jetzt vorgelegte Wohngeld- und Mietenbericht 2018 legt die Hilflosigkeit der Politik offen. Nervöse Politiker interpretieren Aussagen des Mieterbundes bewusst falsch. Wer die Lösung der Probleme allein im Neubau sucht, sei denkfaul, so Michael Fabricius von der Welt in seinem lesenswerten Kommentar. Aktuelle Informationen finden Sie unter https://www.facebook.com/DMBMieterbund/ und https://twitter.com/DMBMieterbund

 

 

Facebook:

 

Tagesschau Was tun bei der Mieterhöhung: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/mieterhoehung-faq-101.html

DMB-Onlinechecks: https://online-checks.mieterbund.de/mieterhoehung.html

 

Tagesschau Mietensteigen: https://www.tagesschau.de/inland/mieten-grossstaedte-105.html


Welt Fabricius: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article196339043/Bezahlbarer-Wohnraum-Bauen-allein-loest-die-Mietkrise-nicht.html?wtmc=socialmedia.twitter.shared.web

 

Twitter:

Wohngeld: www.mieterbund.de/presse/pressemeldung-detailansicht/article/50856-wohngeld-und-mietenbericht-2018.html

Luczak: https://twitter.com/DMBMieterbund/status/1141435461673598978

Grundsteuer: https://www.openpetition.de/petition/online/grundsteuer-raus-aus-den-betriebskosten-deutscher-mieterbund-dmb-fordert-mietrechtsaenderung

 

Urteile in Kürze

Geruchsbelästigung

Geruchsbelästigungen aufgrund eines schadhaften Abwasserrohrs, die in allen Wohnbereichen der Wohnung wahrnehmbar sind, rechtfertigen eine Minderung der Miete um zehn Prozent (LG Berlin – 67 S 342/17, WuM 2018, 299).

120 Euro

Die Kleinreparaturklausel im Mietvertrag umfasst auch die Reparatur eines sich in der Mieterwohnung befindlichen Kaltwasser-Absperrhahns. Der Höchstbetrag der einzelnen Reparatur ist mit 120 Euro nicht unangemessen (AG Schöneberg 106 C 46/17, GE 2018, 463).

Modernisierung

Das Minderungsrecht des Mieters wegen Mängeln, die Folge von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sind, besteht grundsätzlich unabhängig vom Verschulden des Vermieters oder einer eventuellen bestehenden Duldungspflicht. Es besteht keine Verpflichtung des Mieters, eine angebotene Ausweichwohnung während der Maßnahmen in Anspruch zu nehmen (LG Berlin – 65 S 194/17, WuM 2018, 359).

Untervermietung I

Will der Mieter teilweise untervermieten, muss er dem Vermieter zwar plausible und wahrheitsgemäße Angaben machen; ein Anspruch des Vermieters, dass ihm für solche Angaben geeignete Beweise vorgelegt werden, bevor er über die Erteilung der Erlaubnis eine Entscheidung trifft, besteht aber nicht (LG Berlin– 66 S 275/17, WuM 2018, 360).

Untervermietung II

Ein berechtigtes Interesse des Mieters zur teilweisen Untervermietung ergibt sich aus dessen Wunsch, durch die Aufnahme eines Untermieters die eigenen Mietkosten zu senken. Der Mieter kann nicht darauf verwiesen werden, sich eine preiswertere Wohnung zu suchen (LG Berlin – 65 S 202/17, WuM 2018, 362).

Untervermietung III

Ein vernünftiges und berechtigtes Interesse an der Untervermietung ist zu bejahen, wenn die eine finanzielle Entlastung des Mieters bezweckt, die sich nicht nur im Bagatellbereich bewegt (LG Berlin 63 S 277/16, MM 2018, Nr. 4, S. 28).

Modernisierungsmieterhöhung

Ein Modernisierungsmieterhöhungsverlangen ist formell unwirksam, wenn es keine nachvollziehbare Zuordnung der Gesamtkosten zu einzelnen Arbeiten enthält. Erforderlich sind neben einer nachvollziehbaren Berechnung des Erhöhungsbetrages eine hinreichende Erläuterung des Verteilerschlüssels sowie ausreichende Angaben zu den abgesetzten Kostenanteilen für Instandhaltungsmaßnahmen (LG Bremen – 2 S 124/17, WuM 2018, 365).

Aufzugseinbau

Der Aufzug bringt für den Mieter einer Hochparterre-Wohnung keine Wohnwertverbesserung mit sich und ist damit keine Modernisierung, die eine Mieterhöhung rechtfertigen würde (LG Berlin 67 S 81/17, ZMR 2017, 888).

Mietertipp

Auch in den Ferien unter Strom?

 

Während viele Mieterinnen und Mieter auf Berge klettern oder im Meer tauchen, läuft der Stromverbrauch zu Hause munter weiter. Der Standby-Betrieb von Haushaltsgeräten und Unterhaltungselektronik kostet jeden Haushalt im Schnitt 115 Euro pro Jahr. Deutschlandweit liegen die Kosten bei über vier Milliarden Euro. Und schlecht fürs Klima ist es auch.

Um Standby-Verluste zu vermeiden, müssen Elektronikgeräte nach der Nutzung immer vollständig vom Netz getrennt werden. Ein Computer, der ausgeschaltet ist, oder ein Ladekabel, an dem kein Handy steckt, verbrauchen weiter Strom, wenn sie mit dem Stromnetz verbunden sind. Dies gilt auch für andere Geräte wie Fernseher, Waschmaschinen, Spülmaschinen, Wäschetrockner oder Mikrowellen. Die Lösung: entweder den Stecker ziehen oder abschaltbare Steckdosenleisten verwenden.

Welche Haushaltsgeräte für einen erhöhten Verbrauch verantwortlich sind, lässt sich am besten mit Strommessgeräten herausfinden. Diese sind ab rund 10 Euro im Handel erhältlich oder können bei vielen Energieversorgern sowie den Verbraucherzentralen kostenlos ausgeliehen werden.

Eine Übersicht über die Standby-Verbräuche verschiedener Haushaltsgeräte finden Sie auf www.co2online.de/standby

Sie möchten herausfinden, ob Ihre Haushaltsgeräte in Ihrem Urlaub unnötig Strom verbrauchen? Mit dem Energiesparkonto des Deutschen Mieterbunds ist das kein Problem. Sie müssen dafür lediglich zwei Stromzählerstände in das Konto eintragen: einen vor und einen nach dem Urlaub. Wenn Ihr Verbrauch während Ihrer Abwesenheit bei mehr als einer Kilowattstunde pro Tag liegt, sollten Sie aktiv werden. Das kostenlose Energiesparkonto für Mieter finden Sie unter www.mieterbund.de/service/energiesparkonto.html

 

Leserfragen

Gartenpflege

Wilfried R., Vlotho: Laut Mietvertrag bin ich verpflichtet, die Verkehrswege in den „Außenanlagen“ sauber zu halten – d. h. ständig zu fegen und reichlich Laub zu harken. Kann mein Hauswirt verlangen, dass ich aus den verkommenen Außenanlagen einer sehr vernachlässigten Immobilie einen gepflegten und ansehnlichen Garten mache? Die Außenanlagen bestehen aus wild wucherndem Wald, der alles hier verunstaltet – von Jahr zu Jahr mehr – und bis an das Wohnhaus heranragt.

Antwort: Nein. Grundsätzlich muss der Vermieter den Garten pflegen. Der Vermieter kann seine Pflichten jedoch durch den Mietvertrag auf den Mieter übertragen. Sieht der Mietvertrag nur die Reinigung der Verkehrswege vor, sind darüber hinausgehende Gartenarbeiten nicht vertraglich vereinbart. Handelt es sich um einen mitvermieteten Garten, muss der Mieter aber auch ohne besondere Vereinbarungen einfache Arbeiten wie Rasenmähen oder Unkrautjäten vornehmen.

 

 

Klimaanlage

Andreas K., Waldkirch:  Ich bin Mieter in einem Mehrfamilienhaus mit 35 Wohneinheiten. Ich möchte auf eigene Kosten in meine Wohnung eine von außen nicht sichtbare Klimaanlage einbauen lassen. Dafür muss jedoch das Außenmauerwerk angebohrt werden. Der Wohnungseigentümer ist im Prinzip damit einverstanden. Dennoch möchte die Wohnungseigentümergemeinschaft in einer Versammlung im kommenden Januar darüber beraten und entscheiden. Nur bei mehrheitlicher Zustimmung wollen sie mir den Einbau erlauben. Ist das so richtig?

Antwort: Nein. Der Einbau einer Klimaanlage benötigt dann keine Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer, wenn das Gerät von außen nicht sichtbar ist und zu keinem erheblichen Nachteil führt, d. h. auch Immissionen ausgeschlossen oder auf ein unerhebliches Maß reduziert sind. Führt die Klimaanlage aber zu Immissionen, muss der von den Belästigungen betroffene Eigentümer dem Einbau allerdings zustimmen.

 

 

Hausratversicherung

Horst S., Mönchengladbach: Bin ich als Mieter verpflichtet, der Bitte der Hausverwaltung nachzukommen und eine Hausratversicherung abzuschließen?

Antwort: Nein. Der Vermieter darf von seinem Mieter nicht verlangen, dass dieser eine Hausratversicherung abschließt. Ob der Mieter sich für Schäden an seinem Hausrat versichern möchte, bleibt alleine diesem überlassen.

 

Indexmiete

Helga B., Kürten: Ich habe einen Indexmietvertrag. Seit zwei Jahren hat mein Vermieter keine Anpassung der Miete vorgenommen. Darf er im dritten Jahr meine Miete nun rückwirkend entsprechend erhöhen? 

Antwort: Nein. Ein Erhöhungsverlangen wirkt bei der Indexmiete nur für die Zukunft. Eine rückwirkende Mieterhöhung ist nicht mehr möglich. Allerdings wird die Indexsteigung nun dazu führen, dass die nächste prozentuale Mietsteigerung höher ausfällt, als wenn der Vermieter die jeweils möglichen Erhöhungen bereits zuvor erklärt hätte. Insgesamt ist dies dennoch günstiger für den Mieter.

 

Lichteinfall

Karin S., Wesseling:  Ich bin Mieterin einer Erdgeschosswohnung in einem 15-Parteien-Haus. Die Terrasse meiner Wohnung ist ca. zwei Meter von den zum Haus gehörenden Stellplätzen entfernt. Diese werden bei Eintritt der Dunkelheit von insgesamt vier Laternen beleuchtet, wobei zwei von ihnen sehr nah stehen. Die Laternen stehen auf dem Grund und Boden des Vermieters. Das Licht dieser Laternen erleuchtet nicht nur die Stellplätze, sondern auch das angrenzende Schlafzimmer, so dass ich gezwungen bin, die Rollläden nachts ganz herunterzulassen. Im Sommer werden durch das Licht zusätzlich lästige Insekten angezogen. Darf ich meine Miete mindern?

Antwort: Nein. Die Lage der Laternen zum Schlafzimmer alleine rechtfertigt keinen Anspruch auf Mietminderung, da das Recht des Mieters zur Mietminderung – vorbehaltlich anderslautender Vereinbarungen – grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn der Mieter bei Vertragsschluss den Mangel kennt, die Laternen also bei Einzug bereits vorhanden waren und der Mieter sich diesbezüglich keine Rechte vorbehalten hat.

Aufgespießt

Abgestürzt: Pool auf dem Balkon

 

Wenn es draußen heiß ist, tut eine Abkühlung gut. Ein Pool auf dem Balkon ist trotzdem nicht unbedingt eine gute Idee, wie ein Fall aus Stuttgart zeigt. Dort stürzte Anfang Juli der Balkon eines Wohn- und Geschäftshauses ab, nachdem sechs Personen eine kleine Sommerparty feiern wollten. Das Gewicht des gefüllten Pools mit drei Metern Durchmesser und 70 Zentimetern Höhe war zu viel für die Holzkonstruktion, der Balkon stürzte einseitig ab. Um einen solchen Pool auch nur bis zur Hälfte zu füllen, braucht man mehrere tausend Liter Wasser.

 

Rund vier Meter rutschten die Badegäste, die zwischen 21 und 54 Jahre alt waren, in die Tiefe, alle wurden leicht verletzt. Zum Glück für sie war der Balkon nur in der zweiten Etage, sonst hätte die kleine Abkühlung noch deutlich schlimmer ausgehen können. Der Sachschaden beläuft sich laut Polizei auf rund 100.000 Euro. Das nächste Mal werden sie den Pool vermutlich lieber in den Garten stellen.

 

 

Bär in der Wohnung

 

Stellen Sie sich vor, Sie schauen aus dem Fenster zum gegenüberliegenden Haus und sehen – einen Bären! Das passierte kürzlich einer Frau in Malaysia. In dem Nachbarhaus, durch dessen Fenster die Bärenschnauze lugte, wohnt Zarith Sofia Yasin, ein beliebter Reality-TV- und Musik-Star des südostasiatischen Landes. Ihren tierischen Mitbewohner hatte sie als Hund bezeichnet, in Wirklichkeit war es jedoch ein Malaienbärbaby. 

 

Das auch Sonnenbär genannte Tier ist vom Aussterben bedroht, seine Haltung in Privathaushalten ist verboten. Dennoch entdecken die Behörden immer wieder Fälle, in denen die Kleinbären zuhause gehalten werden. Die 27-jährige Besitzerin sagte in einem Interview, sie habe zunächst nicht gewusst, dass es sich um einen Malaienbären handelte, sie habe das Tier ausgehungert am Straßenrand gefunden. Als ihr klar wurde, dass es kein Hund war, brachte sie ihn dennoch nicht in eine Wildtierschutzstation. Inzwischen wird er in einer solchen betreut und erschreckt keine Nachbarn mehr.

 

 

Ohne Miete wohnen

 

Wie könnte gemeinschaftliches Wohnen aussehen? Wie lassen sich privates und nachbarschaftliches Leben verbinden? Das wollte Weimar mit dem Wettbewerb „Wohnen mit Optionen“ herausfinden. 28 Konzepte zum Projekt „Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad“ wurden eingereicht, gewonnen haben Nathalie Millan und Marco Reusch. Sie wollen unter anderem Nachbarschaftstreffs, Workshops und kulturelle Veranstaltungen in der Wohnung anbieten, in die sie im Oktober einziehen werden.

 

Und zwar mietfrei. Die Kaltmiete kann sich das junge Paar, das an der Bauhaus-Universität in Weimar Urbanistik und Architektur studiert, ab Herbst für die nächsten zwei Jahre sparen, nur Nebenkosten müssen Millan und Reusch für die Dreizimmerwohnung am Rand der Weimarer Innenstadt bezahlen. In Zeiten wachsender Wohnungsnot und steigender Mieten besonders in den Universitätsstädten eine nicht zu unterschätzende finanzielle Erleichterung für die Studenten. Finanziert wird das Projekt von der Thüringer Aufbaubank.

 

 

Benimmregeln für Mieter

 

Gegen Zerstörungen, übertriebenen Lärm und Schmutz hat jeder Vermieter etwas. Stark übertrieben mit den Regeln für seine Mieter hat jedoch ein Hauseigentümer in den USA. Laut einer Wohnungsanzeige, die eine Frau aus North Carolina im Internet entdeckte, dürfen die künftigen Mieter des Anbieters nämlich nicht nur keinen Besuch einladen, grundsätzlich sind Gäste auf dem Grundstück strikt verboten. Wird jemand mit dem Auto nach Hause gebracht, darf der Fahrer nur bis zum Ende der Ausfahrt fahren und dort auch nur kurz stehenbleiben. Eine Zuwiderhandlung werde als Hausfriedensbruch gehandhabt, heißt es in der Wohnungsanzeige. 

 

Auch zu gemütlich will der Vermieter es den Bewohnern nicht machen: Am Thermostat der Heizung darf nichts verändert werden, andere Wärmequellen sind nicht erlaubt. Gekocht werden darf wochentags nur zwischen 6.00 und 21.30, am Wochenende sogar nur zwischen 9.30 und 21.30. Pech für Schichtarbeiter oder andere, die gerne nachts noch einen Snack nehmen. Damit der Eigentümer weiß, dass sich alle an die Regeln halten, überwacht er das Grundstück Tag und Nacht per Video. Ob die Zimmer inzwischen vermietet sind, ist nicht bekannt.